Rechtsprechung
| AG Frankenthal, 26.09.2022 - 3 Qs 189/22 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- AG Frankenthal, 03.08.2022 - 4b Gs 1682/22
- AG Frankenthal, 26.09.2022 - 3 Qs 189/22
- LG Frankenthal, 26.09.2022 - 3 Qs 189/22
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Hamm, 28.10.1993 - 4 Ss 1002/93
Das Schlingern bei Wind auf der Autobahn ist kein ausreichendes Beweisanzeichen …
Auszug aus AG Frankenthal, 26.09.2022 - 3 Qs 189/22
Zudem muss sicher festgestellt sein, dass die Fehlverhaltensweise Folge des Alkoholgenusses ist (OLG Hamm, Beschluss v. 28. Oktober 1993 - 4 Ss 1002/93 -, juris). - OLG Zweibrücken, 04.10.1983 - 1 Ss 243/83
Auszug aus AG Frankenthal, 26.09.2022 - 3 Qs 189/22
Auch die Dauer des Drehnystagmus kann nur dann Berücksichtigung finden und gegebenenfalls zur Annahme einer alkoholbedingten körperlichen Ausfallerscheinung führen, wenn als Vergleichswert ein sogenannter "Nüchternbefund" vorliegt (OLG Zweibrücken, Beschluss v. 4. Oktober 1983 - 1 Ss 243/83 -, juris).